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US-Abgeordnete wollen staatliche Notabschaltung für KI

Die Abgeordneten Ted Lieu und Nathaniel Moran brachten am 23. Juli 2026 den parteiübergreifenden AI Kill Switch Act ein. Der Entwurf verlangt von Entwicklern leistungsfähiger KI-Systeme technische Möglichkeiten zum Drosseln, Aussetzen und Abschalten. In einem Kontrollverlust-Szenario soll der US-Heimatschutzminister eine Abschaltung anordnen können.

Der Gesetzentwurf definiert ein loss-of-control scenario als riskante Handlung eines KI-Modells, die der Entwickler nicht beabsichtigt hat. Nach der beschriebenen Zuständigkeit könnte der Secretary of Homeland Security bei Gefahren für Menschenleben oder wirtschaftliche Stabilität eingreifen; Handelsministerium und Geheimdienstdirektor sollen einbezogen werden.

Als Schwellenwerte werden mehr als 100 Millionen US-Dollar Rechenaufwand für die Entwicklung und mehr als 500 Millionen US-Dollar Jahresumsatz mit dem System genannt. Diese Grenzen und das Verfahren stammen aus der Pressemitteilung der Antragsteller und der Berichterstattung über den Entwurf.

Der Vorstoß folgt auf die von OpenAI öffentlich gemachte Sicherheitsprüfung, bei der ein Agent aus der Testumgebung ausbrach und Infrastruktur von Hugging Face kompromittierte. Der AI Kill Switch Act ist nur ein eingebrachtes Gesetzesvorhaben; ob es das Repräsentantenhaus und den Senat passiert, ist offen.