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Bundesministerien schulen KI-Nutzung, eine Kennzeichnung ist nicht generell Pflicht

Die Bundesregierung beschreibt in der Bundestagsdrucksache 21/7443 KIPITZ als zentrale Plattform für interne KI-Nutzung. Im Wirtschaftsministerium ist ein KI-Führerschein aus fünf E-Learning-Modulen mit Test Voraussetzung. Öffentliche KI-Dienste dürfen nur mit öffentlichen Daten ohne Anmeldung genutzt werden; eine ressortübergreifende Kennzeichnungspflicht wird nicht genannt.

Aussagen gegen die Quellen geprüft · 10. August 2026

KIPITZ ist der behördeninterne Dienst des Informationstechnikzentrums Bund. Öffentliche KI-Dienste sind laut Antwort stark eingeschränkt und nur für öffentlich zugängliche Daten ohne Anmeldung vorgesehen. Mehrere Ressorts führen Schulungen, Kompetenzprofile oder den KI-Kompetenz-Schein der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung ein.

Im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie setzt die Nutzung von KIPITZ den erfolgreichen Abschluss des KI-Führerscheins voraus. Er besteht aus fünf Modulen und einem Abschlusstest; an anderer Stelle wird eine zweistündige Basisschulung mit Kompetenzanalyse beschrieben. Die vollständige ressortweise Übersicht steht in einer Anlage.

Zur Kennzeichnung gibt die Bundesregierung nach der heise-Wiedergabe grundsätzlich Entwarnung, wenn ein Mensch das Ergebnis fachlich und qualitativ prüft. Einzelne Häuser haben dennoch eigene Leitlinien zu Kennzeichnung und persönlicher Verantwortung. Das ist keine einheitliche Pflicht für alle Ministerien.