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EU erwägt strengere DSA-Aufsicht für ChatGPT und Roblox

Die EU-Kommission erwägt laut Bloomberg, ChatGPT und Roblox als besonders große digitale Dienste unter dem Digital Services Act einzustufen. ChatGPT wird dabei rechtlich als sehr große Online-Suchmaschine eingeordnet, Roblox als sehr große Online-Plattform. Beide überschreiten die Schwelle von 45 Millionen monatlich aktiven EU-Nutzern.

Für die ChatGPT-Suche werden rund 159 Millionen monatlich aktive Nutzer in der EU genannt, für Roblox rund 48 Millionen. Ab 45 Millionen greift nach dem DSA die Schwelle für eine sehr große Online-Plattform (VLOP) oder eine sehr große Online-Suchmaschine (VLOSE). Die Kommission hatte zum Zeitpunkt der Meldung noch keine Einstufung öffentlich bestätigt.

Nach einer Entscheidung würden die zusätzlichen Pflichten vier Monate später wirksam. Dazu gehören Bewertungen systemischer Risiken, Minderungsmaßnahmen, unabhängige jährliche Prüfungen, Transparenzberichte und Datenzugang für die Kommission. Bei Verstößen sieht der DSA Bußgelder von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes vor.

Welche Risiken die Kommission konkret prüfen würde, ist offen. Bei Roblox wird über Kinder- und Jugendschutz berichtet; für ChatGPT werden unter anderem Desinformation, Datenschutz und Urheberrecht genannt. Das sind Erwartungen und kein festgestellter Verfahrensgegenstand. Die Nutzerzahlen stammen teilweise aus Anbieterangaben.